Wahlspezial zur Stadtratswahl 2020

Die ÖDP bietet Lösungen

Junge Leute stellen andere Fragen und erwarten andere Antworten. Die Zukunft gehört unserer Jugend – wir geben ihr die Möglichkeit diese zu gestalten. Alle reden vom Klimaschutz – die ÖDP lebt ihn! Sogar die EU hat den Green Deal im Blick. Der Wandel wird kommen. Damit dieser Wandel gelingen kann, müssen die Kommunen die Grundlagen schaffen. Die ÖDP weiß, wie das geht. Aktuell hinkt Memmingen – nicht nur beim Klimaschutz – hinter den anderen Städten her. Schuld daran sind Versäumnisse in der Vergangenheit und in der Gegenwart. Die ÖDP bietet Lösungen:

  • „Verkehrswende!“ – Fußgänger, Radfahrer und ein leistungsfähiger ÖPNV brauchen Vorfahrt.
  • „Die Stadt als Vorbild!“ – Nahwärmenetze, alternative Brennstoffe und Bürgersolaranlagen müssen kommen.
  • „Ökologie mit Ökonomie verbinden!“ – Technische Innovationen werden die große Chance für unsere Wirtschaft und unsere Lebensqualität sein.
  • „Den Mut haben, auch unbequeme Positionen zu vertreten!“ – Mit der ÖDP wählen Sie keine Abnicker und Ja-Sager. Die ÖDP nimmt die Kommunalpolitik kritisch unter die Lupe.
  • „Kombibad oder Sparbad“ – Der Neubau ist beschlossen. Eine Sauna soll es aber gegen die Stimmen der ÖDP nicht geben. Eine Erlebnisrutsche für Kinder ist nicht sicher. Die ÖDP setzt sich weiter dafür ein.
  • „Jugendliche beteiligen und Innenstadt beleben“ – Die ÖDP will Fridays for Future-Ideen umsetzen. Jugendliche brauchen mehr Mitspracherecht. Durch neue Treffpunkte und mehr Kultur- und Sportangebote wird unsere Stadt lebendiger.
  • „Ihre Meinung und Ihre Anliegen ernst nehmen!“ – Deshalb kämpft die ÖDP für mehr ernstgemeinte Bürgerbeteiligung.
  • „Mensch vor Profit!“ – Die ÖDP macht den Schutz unserer Lebensgrundlagen und das gute Leben für alle gemäß der Bayerischen Verfassung zu unserem obersten Ziel.
  • „Gesund bleiben – gesund werden“ – Der Ärztemangel hat Memmingen erreicht. Die ÖDP erarbeitet mit allen Beteiligten Lösungen. Mit uns bleibt das Klinikum in kommunaler Hand.

ÖDP. Für Sie in den Stadtrat!

 

Freie Wähler Memmingen

Unsere Politik steht und stand schon immer auf 3 eisernen Säulen

Unabhängigkeit

Die Freien Wähler Memmingen sind eigenständig in ihrem Denken und Handeln. Wir fühlen uns an keine Weisung von oben gebunden und schulden keiner Parteizentrale Rechenschaft oder Gehorsam. Wir entscheiden selbst, was wir tun. Deshalb können wir Entscheidungen fällen, von denen wir überzeugt sind, für die wir selbst geradestehen und für die wir bereit sind, zu kämpfen.

Bürgernähe

Bei allem, was wir tun, handeln wir nicht für uns selbst, sondern wir sehen uns als Stimme derer, die uns ihre Stimme gegeben haben. Wir verstehen uns in erster Linie nicht als Politiker, sondern als Bürger. Deswegen fordern wir ein transparentes Rathaus, in dem nichts hinter verschlossenen Türen stattfindet, sondern in dem die Prozesse für jeden verständlich einsehbar sind. Wir sind der festen Überzeugung, dass erfolgreiche Politik auf Augenhöhe stattfinden muss und im Elfenbeinturm nichts zu suchen hat.

Sachbezogen

Wenn wir über etwas entscheiden sollen, fokussieren wir uns auf die Sache, und nicht auf den Kopf, aus dem die Idee kam. Wir verurteilen nichts, weil es aus dem falschen Lager kam, aber wir winken auch nichts durch, nur um jemandem einen Gefallen zu tun. Bei großen Projekten denken wir am Liebsten weit in die Zukunft. Gerne nehmen wir einen Mehraufwand oder ein paar Euro Mehrkosten in Kauf, wenn es langfristig Sinn macht. Gerade z.B. mit dem Klinikum stehen in den nächsten Jahren wichtige Großprojekte vor der Tür.
Neben unseren drei Säulen legen wir vor allem Wert auf eines: Bodenständigkeit. Sie finden bei uns keinen Glitzer und Glamour, keinen Kaviar und Champagner, und wir hübschen unsere Veranstaltungen auch nicht mit teuren Unterhaltungsdarbietungen auf. Dafür bieten wir Ihnen ehrliche Politik für Memmingen, zusammen mit Ihnen und für uns alle.

 

„Beherzt für unsere Stadt“

Ziele der CSU Memmingen

Die Bildung hat für uns einen hohen Stellenwert. Bildung für jedes Alter und für jeden ist uns wichtig: wir werden die Kinderbetreuung ausweiten, die Schulen modernisieren sowie Hochschuleinrichtungen ausbauen.

Oberste Priorität hat für uns die Bürgernähe. Unser Anspruch ist, dass Memmingen noch bürgerfreundlicher wird. Dazu gehört für uns u.a. ein barrierefreies Bürgerbüro, vermehrte Mitwirkungsmöglichkeiten und ein Dialog mit den Bürgern auf Augenhöhe.

Die Gesundheit der Menschen ist uns viel wert. Deshalb wollen wir ein kommunales Pflege- und Gesundheitsprogramm entwickeln und im Rahmen der Gesundheitsregion umsetzen. Wir wollen den Weg eines Klinikneubaus konsequent weiterverfolgen.

Die Stadtentwicklung ist ein dauerhafter Prozess. Besonders wichtig ist uns die Nahversorgung in den Stadtteilen, eine aktive Quartierentwicklung und vor allem die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Dies bedarf einer vorausschauenden Grundstückspolitik.

Der Mittelstand, der Einzelhandel, das Handwerk und die familiengeführten Unternehmen sind die Basis des Wohlstands in Memmingen. Wir stehen für einen stabilen Gewerbesteuerhebesatz sowie einen Ausbau der Wirtschaftsförderung und die Ansiedlung zukunftsorientierter Unternehmen.

Kultur ist ein wesentlicher Beitrag für die Lebensqualität in unserer Stadt. Ehrenamt ist hierfür ein wichtiges Bindeglied. Wir wollen die Vereinskultur stärken und die kulturellen Angebote in ihrer ganzen Vielfalt darstellen. Das 500-jährige Jubiläum der Freiheitsrechte wollen wir zu einem überregionalen Ereignis machen.

Wir wollen unsere Schöpfung bewahren und nachhaltig in die Zukunft weiterentwickeln. Dazu werden wir Modellregion für Mobilität. Wir gehen sorgsam mit unseren Flächen um und tragen mit einem Bürgerwald und einer Begrünung der Parkhausfassaden zum Klimaschutz bei. Unsere Initiative zur Artenvielfalt setzen wir fort. Dabei liegt die Verantwortung nicht alleine bei unseren Landwirten, die wir unterstützen, sondern in der gesamten Gesellschaft.

Lernen Sie unsere Kandidatinnen und Kandidaten persönlich auf einer unserer Veranstaltungen kennen. Ansonsten finden Sie weitere Informationen unter csu-memmingen.de

 

Besser für Memmingen

Die Memminger SPD hat bereits 2019 ihr Zukunftsprogramm vorgestellt. Die Themen gehen von einem unabhängigen Klinikum über Verkehrsberuhigung und ÖPNV bis zu modernen Energiekonzepten und Antworten auf den Klimawandel. Im Wahlkampf konzentriert man sich auf Bürgerbeteiligung, Bildung, Jugend und Familie und Wohnen.

Bürgerbeteiligung

Dort sind vor allem Informationen und Transparenz gefragt. Es braucht Berichte der Stadt über Stadtpolitik, Wortprotokolle der Sitzungen, Livestreams von Sitzungen und ein modernes Infosystem. Es bedarf dabei einer neuen zeitgemäßen Homepage, einer Bürger-App und auch aller nötigen Social-Media-Kanäle auf Facebook, Instagram und Twitter. Die SPD fordert ein barrierefreies, leicht zugängliches und zentral gelegenes Bürgerbüro, in dem alle Verwaltungsangelegenheiten des täglichen Lebens geregelt werden können. Die Stadt muss die Beteiligungsmöglichkeiten wie Anträge auf Bürgerversammlungen oder Bürgeranträge transparent erklären und verstärkt möglich machen. Bei größeren Projekten müssen von Anfang an alle Bürger*innen beteiligt werden.

Jugend und Familie

Die Stadt muss ausreichend Plätze in der Kindertagesbetreuung anbieten. Eine Anzahl mit 20-prozentiger Reserve wird angestrebt. Ein Jugendparlament muss installiert werden. Im Osten soll im Rahmen der sozialen Stadt ein neuer Jugendtreff entstehen. Die SPD fordert ein Gesamtkonzept für städtische Spielplätze, damit nicht manche Geräte überall und andere nirgends vorhanden sind.

Wohnen

Leerstandsbekämpfung steht dabei oben auf der Liste. Die Stadt muss zuerst herausfinden wo sich welche Leerstände befinden. Bei Leerständen muss es Hilfestellung der Kommune geben. Staatliche Förderprogramme müssen aufgezeigt werden. Auch die Stadt muss ein Förderprogramm entwickeln. Darüber hinaus fordert die SPD die gründliche Ermittlung möglicher neuer und sinnvoller Baugebiete, natürlich mit mindestens ein Drittel an bezahlbarem Wohnraum. Auch die Nachverdichtung spielt eine wichtige Rolle. Ein Konzept bei Nachverdichtung und Geschoßhöhen ist dabei eine Forderung.

Bildung

Die Schulen brauchen ein Budget zur eigenen Verfügung, um bauliche Mängel zu beheben und teure Sanierungen abzumildern. Memmingen braucht eine Hochschule mit angemessenen Studienplätzen. Die Memminger Berufsschulen müssen gestärkt werden. Die SPD will die Erwachsenenbildung stärken.

Mehr zum Programm und den Kandidat*innen findet man unter www.spd-memmingen.de.